Aug 062012
 
A_stack_of_newspapers (author: Daniel R. Blume, licensed under cc-by-sa-2.0) Daniel R. Blume CC BY-NC-SA

Italiens Premier Monti warnt vor Auseinanderbrechen Europas | tagesschau.de.

Monti empfahl den Regierungschefs, sich ihre Handlungsfreiheit gegenüber den eigenen Parlamenten in der Krise zu bewahren: “Wenn sich Regierungen vollständig durch die Entscheidungen ihrer Parlamente binden ließen, ohne einen eigenen Verhandlungsspielraum zu bewahren, wäre das Auseinanderbrechen Europas wahrscheinlicher als eine engere Integration.”

Tja, Herr Monti – so ist das nun mal in einer Demokratie: das Parlament repräsentiert das Volk, und das Volk ist der Souverän im Staat (nein, Herr Monti, das sind nicht Sie – auch wenn Ihnen die Angela und der Silvio was anderes gesagt haben).

Ganz im Ernst: so etwas aus dem Mund eines europäischen Politikers zu hören, ist geradezu unglaublich und ziemlich besorgniserregend. Ich bin auch der Meinung, daß wir Europa retten sollten. Aber nicht zu diesem Preis. Freiheit und Demokratie sind immer noch wichtiger als wirtschaftliche Stabilität.

 Posted by at 10:44

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